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Personelle wie inhaltliche Erfolge für die KPV auf dem CDU-Landesparteitag

Am 15. November fand in der Lutherstadt Wittenberg der 24. Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt statt. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt konnte bei dieser Veranstaltung personelle wie inhaltliche Erfolge erzielen. So wurde die stellv. KPV-Landesvorsitzende Heike Brehmer MdB in ihrem Amt als stellv. CDU-Landesvorsitzende bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt als Beisitzerin bzw. als Beisitzer in den CDU-Landesvorstand wurden Kerstin Berlin (KPV-Landesvorstandsmitglied) sowie Bürgermeister Nico Schulze (stellv. KPV-Landesvorsitzender). Als KPV-Landesvorsitzender gehört Tobias Krull diesem Gremium Kraft Amtes an.

Auch bei inhaltlichen Fragestellungen konnte sich die KPV Sachsen-Anhalt durchsetzen. Trotz anderer Empfehlung der Antragskommission wurde mehrheitlich unser Prüfantrag zur Einführung einer 3prozentigen Sperrklausel bei Kommunalwahlen von den Delegierten befürwortet. Einstimmig wurde ein Antrag gegen erneute Kürzungen der Kommunalfinanzen befürwortet, der durch Nico Schulze federführend erarbeitet wurde.

In ihren Reden warnten sowohl der wiedergewählte CDU-Landesvorsitzende Thomas Webel als auch Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL vor den fatalen Folgen einer rot-roten Landesregierung für Sachsen-Anhalt und seine Bürger. Dieser Auffassung schließen wir uns als KPV Sachsen-Anhalt vollumfänglich an. Nur die CDU als die Sachsen-Anhalt-Partei kann in Regierungsverantwortung dafür sorgen, dass es mit unserem Land und damit auch bei den Kommunen weiter vorwärts geht.