Neuwahl des KPV-Landesvorstandes

Bürgermeister Nico Schulz, Heike Brehmer MdB, Tobias Krull MdL und Bürgermeister Frank Nase (v.l.n.r.)
Am Freitag, den 05. Oktober, wählten die Mitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt einen neuen Landesvorstand. Wiedergewählt zum Landesvorsitzenden wurde der 41jährige Landtagsabgeordnete Tobias Krull aus Magdeburg.
In ihren Ämtern als stellvertretende KPV-Landesvorsitzende wurde die Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und der Osterburger Bürgermeister Nico Schulz bestätigt. Ebenfalls erneut zur Schatzmeisterin wurde die Magdeburgerin Jana Lesniak gewählt. Zum Mitgliederbeauftragten wurde der Barleber Bürgermeister Frank Nase bestimmt.
Mit der Beisitzerin Kerstin Elisabeth Berlin und den Beisitzern Torsten Heinrich Pyka, Hubert Salzborn, Reinhard Stern und Bürgermeister Marcus Weise wird der Vorstand vervollständigt.
Zur weiteren Arbeit der KPV Sachsen-Anhalt erklärte der wiedergewählte Landesvorsitzende Tobias Krull MdL:
„Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt versteht sich als Interessensvertreter der Kommunen und der kommunalpolitisch Aktiven. Nach der Begleitung verschiedener Gesetzesvorhaben, wie die Änderung der Kommunalverfassung, steht die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr im Blickpunkt der Arbeit. Es ist wichtig, dass die Kommunen, als Herzkammern der Demokratie, mit ihren Anliegen auf allen politischen Ebenen ernst genommen werden.“
Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 im Blick

Die stellv. KPV-Bundesvorsitzende Heike Brehmer MdB (l.) und der KPV-Landesvorsitzende Tobias Krull MdL (r.) dankten am 23. März dem Magdeburger Herbert Becker für sein langjähriges Engagement im Bereich der Kommunalpolitik.
Am 23. März traf sich der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt in Magdeburg zu einer Sitzung. Vor dem Beginn der eigentlichen Sitzung konnte der KPV-Landesvorsitzende Tobias Krull seiner Stellvertreterin Heike Brehmer MdB zur ihrer Wahl zur parlamentarischen Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratulieren. Zuvor hatten sich die Beiden genannten noch bei Herbert Becker herzlichst bedankt der nach vielen und erfolgreichen Jahren die Arbeit der KPV aus persönlichen Gründen zukünftig reduziert. Er hat sich um die KPV wirklich große Verdienste erworben. Inhaltlich wurde durch Tobias Krull, der auch kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist, über die geplanten Änderungen bei der Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt und anderer kommunalrechtlicher Änderungen informiert. Einige Punkte wurden dabei durchaus kritisch debattiert. Der zweite wichtige Punkt war die Auswertung der bisherigen Kommunalwahlen sowie die Vorbereitung der kommenden. Darunter die anstehenden Stichwahlen im Landkreis Börde und in den Gemeinden Barleben und Niedere Börde sowie in Osterburg wo der stellv. KPV-Landesvorsitzende Nico Schulze für seine Wiederwahl als Bürgermeister dieser altmärkischen Stadt kandidiert. Wohl am 26. Mai 2019 werden die Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt stattfinden und damit die Bürger aufgerufen werden über die Zusammensetzung der Ortschaftsräte, Stadt- und Gemeinderäte sowie Kreistage zu bestimmen. Es ist das Ziel der CDU und der KPV, dass die Union wieder die stärkste politische Kraft in den kommunalen Vertretungen unseres Landes wird. Die Basis dafür ist natürlich die kommunalpolitische Arbeit vor Ort. Sie muss aber durch die Erstellung von Wahlprogrammen die sich mit den lokalen Herausforderungen beschäftigten und eine Kandidatenaufstellung die möglichst viele Wählerinnen und Wähler anspricht ergänzt werden. Es gibt bis zur Wahl noch viel zu tun und jetzt ist es die richtige Zeit mit dieser Arbeit anzufangen. Als KPV Sachsen-Anhalt stehen wir hierzu bereit.
Starke Kommunen – Starkes Deutschland
So der Titel des Kongress-kommunal 2017, inkl. Bundesvertreterversammlung, der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) vom 10. bis 11. November in Braunschweig. Da Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker es gewohnt intensiv inhaltlich zu arbeiten ging es nach der Eröffnung der Ausstellung „Wirtschaft-Kommunal“ und einer Begrüßungsrede durch den KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing auch gleich in die Arbeitsphase. In fünf Foren wurden wichtige kommunalpolitische Themen debattiert. Hier die Titel der einzelnen Foren
- Potenziale der Digitalisierung
- Zukunftsfähige Infrastruktur
- Mobilität und Logistik
- Solide Kommunalfinanzen
- Zukunft Strom
Mit einem Empfang ging der Abend zu Ende.
Am folgenden Morgen ging es dann mit der Bundesvertreterversammlung der KPV weiter. Diese wurde von Ingbert Liebing eröffnet. In seiner Rede bilanzierte er nicht nur die Erfolge der kommunalfreundlichen Politik der unionsgeführten Bundesregierung in den letzten vier Jahren sondern auch über seine Zeit an der Spitze der KPV. Auf Grund seiner neuen Funktion in der Landesregierung von Schleswig-Holstein trat er nicht zur Wiederwahl an. Als KPV Sachsen-Anhalt möchten wir ihm ausdrücklich für sein Eintreten für die kommunalen Interessen auf Bundesebene und die gute persönliche Zusammenarbeit danken. Zu seinem Nachfolger wurde der Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB gewählt. Der langjährige Bürgermeister der Stadt Beverungen gehört dem Deutschen Bundestag seit 2013 an. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit. Große Freude auch für die KPV Sachsen-Anhalt über die Wiederwahl von Heike Brehmer zur stellv. Bundesvorsitzenden der KPV. Weitere Infos zur Vorstandswahl findet man unter dem Link http://kpv.de/blog/christian-haase-zum-neuen-bundesvorsitzenden-gewaehlt/ .
Insgesamt 10 Sachanträge wurden auf der Tagung vorgestellt, debattiert und, teilweise mit Änderungen, beschlossen. Neben dem Leitantrag, der den gleichen Titel wie der Kongress hatte, auch Papiere zu Themen wie zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und zum Klimaschutz. Unter dem folgenden Link findet man die vollständigen Unterlagen http://kpv.de/blog/bundesvertreterversammlung-fasst-10-beschluesse/ .
Vor der Debatte der Sachanträge gab es ein sehr gelungene Rede des Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein, Daniel Günther MdL. Er schaffte es die anwesenden Delegierten und Gäste für sich einzunehmen und deutlich zu machen wie wichtig eine engagierte Kommunalpolitik für die Menschen ist.
Als KPV Sachsen-Anhalt ziehen wir eine positive Bilanz über diese Tagung und freuen uns auf einer Wiedersehen mit der kommunalen Familien im kommenden Jahr in Koblenz.
Tobias Krull
KPV-Landesvorsitzender
KPV Landesvorstand diskutiert aktuelle Gesetzgebungsvorhaben
Am 06. Juli trafen sich die Mitglieder des Landesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Unter der Leitung des Landesvorsitzenden Tobias Krull MdL wurden verschiedene Themen diskutiert. Insbesondere aktuelle Gesetzesvorhaben wie die anstehende Novellierung des Kinderförderungsgesetzes sowie geplante Änderungen am Kommunalverfassungsgesetz. Auch bei diesen Gesetzesvorhaben gilt es die kommunale Selbstverwaltung weiter zu entwickeln bzw. zu stärken. Über die aktuelle Lage bei der Kommunalpolitischen Vereinigung auf Bundesebene informierte die stellv. KPV-Bundesvorsitzende Heike Brehmer MdB. Dabei wurde neben der kommunalpolitischen Bilanz der aktuellen Bundesregierung auch das Regierungsprogramm 2017-2021 der Unionsparteien diskutiert. Wir setzen dabei darauf, dass die kommunalfreundliche Politik der derzeitigen Bundesregierung auch in der kommenden Wahlperiode fortgesetzt wird, so der KPV-Landesvorsitzende Tobias Krull.
KPV-Wochenende mit Höhen und Tiefen

Die Spitzenkandidatin der CDU Sachsen-Anhalt für die Bundestagswahl Heike Brehmer und der KPV-Landesvorsitzende Tobias Krull
Als Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt haben wir eine Wochenende mit Höhen und Tiefen hinter uns. Erfreulich ist das unserer stellv. KPV-Bundes- und Landesvorsitzende Heike Brehmer erneut auf Listenplatz 1 der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Bundestagswahl gewählt worden ist. Damit würde ihre Arbeit sowohl als Vorsitzende der Landesgruppe Sachsen-Anhalt in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als auch ihr sonstiges Wirken im Bund, im Land und insbesondere in ihrem Wahlkreis gewürdigt. Das mit Abstand beste Ergebnis aller Kandidaten bei den Abstimmungen auf der Landesvertreterversammlung am 06. Mai machte dies in besondere Art und Weise deutlich.
Gleich am Sonntag mussten wir als KPV aber auch einen schmerzlichen Verlust verzeichnen. So verlor unser Mitglied Ralf Poschmann sein Amt als Oberbürgermeister der Stadt Sangerhausen. Bei der Stichwahl musste er sich, bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung von gerade rund 30%, seinem Herausforderer geschlagen geben. Während er im ersten Wahlgang noch deutlich vor ihm gelegen hatte. Aus unserer Sicht sind Stichwahlen auf kommunaler Ebene abzuschaffen, da sie den Wählerwillen verfälschen, weil sich nach dem ersten Wahlgang unterlegene Kandidaten zu Allianzen verbinden und die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl im Regelfall deutlich geringer ausfällt.
KPV zur Gast beim Landestag der Jungen Union

Die wiedergewählte Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt Julia Scheffler und der KPV-Landesvorsitzende Tobias Krull MdL am Rande des JU-Landestages am 26. November.
Am 26. November fand der Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt in Neugattersleben statt. Der KPV-Landesvorsitzende Tobias Krull sprach aus diesem Anlass ein kleines Grußwort. Dabei betonte er die Bedeutung der Kommunalpolitik und die Möglichkeiten die sich für die Mitgestaltung vor Ort ergeben. Daher wünschte er sich zahlreiche JU-Kandidatinnen und -Kandidaten bei den im Jahr 2019 anstehenden Kommunalwahlen. Dazu müssen bereits jetzt entsprechende Vorarbeiten bzw. Gespräche geführt werden. Alle Generationen sind gefragt sich an der Gestaltung und der Zukunft der Kommunen in unserem Land zu beteiligen, so der KPV-Landesvorsitzende Tobias Krull MdL.
Wir freuen uns besonders, dsas der Beisitzer im KPV-Landesvorstand Marcus Weise, der vor kurzem zum Bürgermeister von Harzgerode gewählt worden ist, als Schatzmeister auch dem JU-Landesvorstand angehört.
Damit ist die enge Zusammenarbeit von Junger Union und Kommunalpolitischer Vereinigung auch personell deutlich. Der wiedergewählten Landesvorsitzenden der Jungen Union Julia Scheffler konnte Tobias Krull gleich vor Ort gratulieren. Wir freuen uns als KPV Sachsen-Anhalt auf die Zusammenarbeit mit der Jungen Union in unserem Land.